Letztes Layout/SW-Update : 06.09.2020

Rechtliche Grundlagen

Rechtliche Grundlagen

Diese sichere und innovative Patientenverfügung kann jederzeit von Ihnen formlos widerrufen werden.

Dabei kann es sinnvoll sein, dass Sie sich vorher mit Ihrem Arzt bzw. Ärztin in medizinischen Fragen beraten. Diese und auch die in Ihrer Verfügung genannten Vertreter/in (Betreuer/in oder Bevoll-mächtigte/r) sind später bei Vorlage einer entsprechenden Lebens- oder Behandlungssituation an Ihre Festlegungen in der Patientenverfügung gebunden.

Liegt dagegen keine Patientenverfügung vor oder sind die Festlegungen nicht konkret bzw. zu allgemein, entscheiden die Vertreter/in gemeinsam mit den Ärzten über die anstehende Behandlung.

Grundlage ist dabei ein mutmaßlicher, angenommener Patientenwille. Können sich die Beteiligten – besonders bei folgenschweren Entscheidungen – nicht darüber einigen, ob die beabsichtigte Entscheidung tatsächlich Ihrem angenommenen Willen entsprechen würde, muss die Genehmigung des Betreuungsgerichtes eingeholt werden.

Die gesetzliche Grundlage dafür hat der Deutsche Bundestag am 18. Juni 2009 mit dem § 1901a BGB beschlossen und damit die Rahmenbedingungen für den Umgang mit einer Patientenverfügung geregelt.

Weiter
Muster einer gesetzeskonforme und moderne Patientenverfügung